14.05.2018 - Neues Sachgebiet Produktorientierter Immissionsschutz (ProdIm)

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14.05.2018 - Neues Sachgebiet Produktorientierter Immissionsschutz (ProdIm)


Im neuen Sachgebiet „Produktorientierter Immissionsschutz“ werden Vorschriften aus verschiedenen Sachgebieten (Im, ProdSich, ProdUm, BzBl) zusammengeführt, die produktbezogene Emissions- und Immissionsschutzvorgaben enthalten. Dazu gehören beispielsweise neben dem BImSchG oder dem Benzinbleigesetz verschiedene Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz wie die Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImSchV) oder die Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren (28. BImSchV). Ergänzt werden diese nationalen Rechtsnormen, wie in jedem Sachgebiet üblich, durch die zugehörigen europäischen Leitvorschriften.

Die Vorschriften des Sachgebietes ProdIm sind weiterhin auch in ihren angestammten Sachgebieten zu finden, sodass sich an der bestehenden Struktur der Vorschriftensammlung keine Änderungen ergeben (z.B. findet man das Bundes-Immissionsschutzgesetz wie bisher unter Im 1.2.01 und neu als Verknüpfung auch unter ProdIm 1.2.1).

Das Sachgebiet „Benzinbleigesetz“ (BzBl) wurde ersatzlos gestrichen und die darin enthaltenen Vorschriften in das neue Sachgebiet ProdIm überführt.

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